BVF-Ausschuss-Sitzung in Forstern am 29.09.2023
Der 1. Vorsitzende Dr. Rüdiger Sobotta begrüßte als erstes die Nachfolgerin von Regierungsdirektor Karl Traunspurger, den wir in der letzten Ausschuss-Sitzung verabschieden mussten: Regierungsdirektorin Susann Schäuble wird künftig seine Aufgaben in der Regierung von Oberbayern übernehmen. Ebenfalls von der Regierung von Oberbayern konnte er Carolina Grebner und Daniel Weidelich begrüßen.
In seinem Bericht konnte Dr. Sobotta einige zuletzt sehr umstrittene Themen behandeln: Der nur auf wenig Wohlwollen treffende Neuentwurf der Alarmierungsbekanntmachung ABek wurde vom Bayerischen Innenministerium mittlerweile zurückgezogen. Dieses Projekt wurde komplett zurückgestellt und dann bei Bedarf neu begonnen.
Die oberbayerischen Feuerwehren haben diverse Vorschläge eingereicht für die Neufassung der Vollzugsbekanntmachung zum Bayerischen Feuerwehrgesetz. Diese werden aktuell geprüft und dann eingearbeitet.
Stark vertreten waren die bayerischen und besonders die oberbayerischen Feuerwehren auch bei der jährlichen Steuben-Parade. Unser Vorsitzender berichtete kurz von seinen Erlebnissen in New York, siehe dazu auch den entsprechenden Artikel.
Nach wie vor wird der Ausbau des digitalen Alarmierungssystems für die Freiwilligen Feuerwehren problematisch gesehen. Die digitale Alarmierung gilt aufgrund des immer noch vergleichsweise schlechten Netzausbaus als sehr verbesserungswürdig.
Für die Planungen der Kurse an den Staatlichen Feuerwehrschulen bat Dr. Sobotta um Anregungen, bei welchen Kursen Defizite bestehen: Die Anwesenden wünschen für ihre Feuerwehren besonderes Kurse für Gerätewarte, Atemschutzgerätewarte, Schiedsrichter, Ausbilder in der Feuerwehr, Jugendwarte sowie PSNV-Grundlehrgänge, die nach Corona immer noch Aufhol-Potential haben.
Auf eigenen Wunsch wurde der bisherige Leiter des Fachbereichs 11, „Wettbewerbe“, Christoph Müller aus dem Landkreis GAP, abgelöst durch Sophie Müller, ebenfalls aus dem LK GAP.
Unser Kassier im Bezirksfeuerwehrverband, Franz Waltl, konnte berichten, dass die Veranstaltung Dialog-Brandmeldeanlagen im Sommer mit einer schwarzen Null abgeschlossen wurde, was ein sehr gutes Ergebnis ist. Die Finanzen des Bezirksfeuerwehrverbands Oberbayern sind also in warmen Tüchern.
Die Versicherungskammer Bayern hat einen Zuschuss geleistet, der für die Beschaffung von drei „Winkemännchen“ verwendet werden soll. Davon soll je eine den Hüpfburgen zugeordnet und eine im Lager des BFV bereitgehalten werden. Für eine längere Haltbarkeit sollen die Winkemännchen in Aluminiumboxen gelagert, transportiert und verwendet werden.
Der BFV hat das Staatsministerium des Inneren um die Beschaffung von vier weiteren Kinder-Elektroautos für die Öffentlichkeitsarbeit gebeten. Jede unserer beiden Hüpfburgen soll mit zwei dieser Elektrofahrzeuge ergänzt werden.
Die Regierung von Oberbayern hat zwei Themen mitgebracht:
Die Lehrgangsverteilung für 2024 soll in der ersten Oktoberhälfte an die Landkreise verteilt werden. Das neue Bildungsmanagementsystem BMS wird aktuell getestet. Die Regierung bittet darum, dass bei einer LEGA-Buchung die Personalien bitte sehr schnell an die RVO geleitet werden sollen, um die weitere Bearbeitung zu beschleunigen.
Kritisch gesehen werden von den Anwesenden die aktuellen Verzögerungen bei der Bearbeitung und Freigabe von Zuschussanträgen für Feuerwehrbeschaffungen. Die Zuschüsse wurden zwar erst kürzlich deutlich erhöht, die Abläufe oberhalb der Regierung von Oberbayern für die Förderzusage sind aber nach wie vor deutlich zu verbessern. Da die Gemeinden verpflichtet sind, für alle Beschaffungen Zuschüsse einzuholen, unterbrechen diese Verzögerungen den Fortgang von Beschaffungen oder Baumaßnahmen.
Unser Bezirksjugendfeuerwehrwart Florian Bauer berichtete vom CTIF-Bezirksentscheid in Moosburg und vom CTIF-Bundesentscheid in Burglengenfeld (Bericht auf der Seite der Jugendfeuerwehr Oberbayern). Die JF Oberbayern schult aktuell die Jugendwarte und Kreisjugendwarte in der Verwendung des neuen Statistikportals der Deutschen Jugendfeuerwehr.
Der Fachbereich Kommunikation möchte einen einheitlichen Leitfaden für die Verwendung in der Funkausbildung erstellen. Die aktuelle MTA-Funkausbildung soll auf das wirklich Nötige reduziert und die betroffenen Inhalte sollen in einen Leitfaden für Führungsassistenten oder vergleichbar integriert werden.
Der Fachbereich für Brandschutzerziehung und -aufklärung hat einen Leitfaden entwickelt für die Brandschutzerziehung in den Klassen 5 bis 9 an allen Schulen, der Ende diesen oder Anfang nächsten Jahres freigegeben werden kann.